CHD-Networks GmbH Allgemeine Geschäftsbedingungnen
Allgemeines
Diese Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind wesentlicher Bestandteil aller Verträge, mündlich oder schriftlich, mit unseren Kunden, entgegenstehende Einkaufsbedingungen mit unseren Kunden sind unwirksam, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Sollte ein Teil der jeweils mit unseren Kunden getroffenen vertraglichen Vereinbarungen einschließlich dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit aller übrigen Vereinbarungen dadurch nicht berührt. Der unwirksame Teil der Vereinbarung ist in einer solchen Weise zu ersetzen, daß der ursprüngliche Zweck erreicht wird.
Vertragsabschluß
Unsere Angebote sind, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, stets unverbindlich und freibleibend. Alle Verträge kommen erst mit Zugang der schriftlichen Auftragsbestätigung, spätestens mit Ausführung der Leistung zustande. Die Berichtigung von Druckfehlern und Irrtümern bleibt vorbehalten
Die Preise sind Nettopreise in Euro und verstehen sich ab Fürstenwalde, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Fahr- und Lieferkosten werden getrennt erhoben, wenn nicht vertraglich eine kostenfreie Anlieferung vereinbart wurde.
Preisänderungen während der Laufzeit unserer Preislisten behalten wir uns vor. Abweichungen hiervon werden schriftlich im Angebot fixiert.
Druckfehler und Irrtümer in der Preisstellung behalten wir uns vor. Auftragsveränderungen und Stornierungen bedürfen der Schriftform.
Lieferung
Der Versand erfolgt ab Fürstenwalde, ohne Verpackung und in jedem Falle auf Gefahr des Empfängers, auch bei Franco-Lieferungen. Porto und Verpackungskosten werden nach Selbstkosten berechnet.
Der Liefertermin bezeichnet den echten Warenausgang ab Fürstenwalde. Im Falle höherer Gewalt, wozu auch Materialmangel, Betriebsstörungen, Streik oder behördliche Maßnahmen - jeweils auch bei unseren Vorlieferanten - sowie nicht rechtzeitige und nicht richtige Selbstbelieferung gehören, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder nach eigenem Ermessen die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben.
Wird dadurch die ursprünglich vereinbarte Lieferzeit um mehr als 4 Wochen überschritten, so hat der Käufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall beider- seitig ausgeschlossen. Transportschäden müssen sofort der Post, der Bahn oder dem Frachtführer gemeldet werden. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.
Verpackung
Die von uns mitgelieferten Transport- und Umverpackungen werden entsprechend der Verpackungsverordnung zurückgenommen. Alle anfallenden Kosten für den Rücktransport der Verpackungen gehen zu Lasten des Rückliefernden.
Zahlungsbedingungen
Die Lieferungen erfolgen gegen Nachnahme/Bankeinzug, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde. Rechnungen sind in für uns verlustfreier Weise bar zu zahlen. Schecks werden nur erfül- lungshalber angenommen. Bei Überschreitung des Zahlungs- termines behalten wir uns die Berechnung von Verzugszinsen vor. Für die erste Mahnung berechnen wir 2,- €, für jede weitere Mahnung 5,- €.
Der Käufer ist nicht berechtigt, wegen eigener streitiger Gewähr- leistungsansprüche den Kaufpreis zurückzuhalten oder mit nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderun- gen aufzurechnen oder ein Zurückhaltungsrecht geltend zu machen. Bei Einzelaufträgen, die lmportwaren betreffen oder Einzel- und, Sonderanfertigungen, können 30 % Anzahlung der Rechnungsnetto- summe bei Auftragserteilung fällig werden.
In diesem Fall gilt der Auftrag erst als erteilt, wenn die Anzahlung zu unserer Verfügung steht.
Rückgaben und Mängelrügen
Rücksendungen mangelfreier Lieferungen werden von uns nicht zur Gutschrift angenommen, es sei denn, die Rücksendung erfolgt mit unserem vorherigen Einverständnis. Bei vereinbarten Rücksen- dungen mangelfreier Lieferungen berechnen wir für die Aufarbeitung der Retoure eine Kostenbeteiligung von 20 % des Warennettowertes. Die Rücksendung hat kostenfrei und in einwandfreiem Zustand zu erfolgen. Sonderbestellungen, Einzel- und Sonderanfertigungen sind stets von der Möglichkeit der Rückgabe ausgeschlossen.
Erkennbare Mängel müssen unverzüglich nach Erhalt, verborgene Mängel unverzüglich nach Entdeckung, schriftlich unter genauer Angabe der Art des Mangels gerügt werden. Der bemängelte Gegenstand ist sorgfältig verpackt und kostenfrei an uns zur Überprüfung zu übersenden. Die Geltendmachung erkennbarer Mängel ist nach Ablauf von 10 Tagen seit Empfang der Lieferung ausgeschlossen (Ausschlussfrist). Bei berechtigten und rechtzeitigen Beanstandungen behalten wir uns Nachbesserung vor. Sollte die Nachbesserung zu keinem Ergebnis führen, wird die Ware kostenlos ausgetauscht.
Ist der Warenumtausch nicht möglich oder unzumutbar, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Im Übrigen gilt eine Gewährleistung von 2 Jahren, es sei denn, vertraglich wurde eine andere Frist vereinbart.
Die Vereinbarung der Garantieverlängerung bedarf der Schriftform. Software ist grundsätzlich vom Umtausch ausgeschlossen, ebenso haften wir nicht für Softwarefehler oder jedwede Art von Datenverlust. Updates werden nach den Bedingungen des Herstellers an unsere Kunden weitergegeben.
Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentums- vorbehalt. Bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen des Verkäufers aus der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer - einschließlich der Einlösung gegebener Schecks - bleibt das Eigentum an der gelieferten Ware dem Verkäufer vorbehalten; bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung unserer Saldoforderung.
Ein Eigentumserwerb des Käufers an der Vorbehaltsware gemäß § 950 BGB im Falle der Verarbeitung der Vorbehaltsware zu einer neuen Sache ist ausgeschlossen. Der Käufer ist zum Weiterverkauf der Vorbehaltsware berechtigt, wenn und soweit dieser Weiterverkauf im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr erfolgt.
Die Forderungen des Käufers aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten und zwar gleich,ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung, und ob sie an einen oder mehrere Abnehmer weiterverkauft wird.
Der Käufer ist zur Einziehung der Forderung aus dem Weiterverkauf trotz Abtretung ermächtigt. Unsere Einziehungsbefugnis bleibt von der Einziehungsermächtigung des Käufers unberührt. Wir werden aber die Forderungen nicht selbst einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt.
Der Eigentumsvorbehalt ist in der Weise bedingt, dass mit der vollen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäfts- verbindung ohne weiteres das Eigentum an der Vorbehaltsware auf den Käufer übergeht und die abgetretenen Forderungen dem Käufer zustehen.
Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzufordern. Diese Rückforderung gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag.
Technischer Kundendienst
Von uns zu vertretende Mängel und Schäden, die sich aus Reparaturen an Kundengeräten ergeben, werden von uns kostenfrei beseitigt; eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
Für Datenverlust und Schäden an Datenträgem übernehmen wir keine Haftung. Der Kunde ist verpflichtet, seine Datenbestände selbst zu sichern, dazu bedarf es keines gesonderten Hinweises durch uns. Die gesicherten Daten nach der Reparatur wieder einzurichten, kann durch den Kunden zusätzlich an uns beauftragt werden. Auch hierbei wird keine Haftung für Datenverlust übernommen.
Für die verwendeten Ersatzteile gilt eine Gewährleistungsfrist von 2 Jahren, es sei denn, das andere Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden.
Für zur Reparatur angelieferte Geräte haften wir im Schadensfall nur insoweit uns grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann und nur in Höhe des Zeitwertes der Geräte.
Werden vereinbarte Termine durch den Kunden nicht eingehalten, so sind wir berechtigt, die entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen.
Datenverarbeitung
Die sich aus der Geschäftsverbindung ergebenden Daten werden im Rahmen von Datenverarbeitungsmaschinen gespeichert.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Für Lieferung und Zahlung, auch für Scheckverkehr, ist für beide Teile ausschließlich Fürstenwalde vereinbart.
Stand: 19.02.2007
CHD-Networks GmbH
